Ein Schreiben mit einer Frist vom Amt oder Gericht sollte niemals einfach liegen bleiben. Oft ist nicht einmal der Inhalt das größte Problem, sondern dass die Frist unbemerkt abläuft. Dann kann es schnell passieren, dass Rechte verloren gehen oder eine Sache schwieriger wird. Deshalb gilt zuerst: Brief sofort lesen, Datum notieren und Frist genau prüfen. Für behördliche Fristen gelten im Verwaltungsverfahren die Regeln zur Fristberechnung nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, das auf die §§ 187 bis 193 BGB verweist.
Warum ist eine Frist so wichtig?
Eine Frist bedeutet, dass bis zu einem bestimmten Tag etwas getan werden muss, zum Beispiel:
- Unterlagen einreichen
- Stellung nehmen
- Widerspruch einlegen
- Einspruch einlegen
- auf ein Schreiben reagieren
Wer eine Frist versäumt, verliert je nach Fall die Möglichkeit, sich noch rechtzeitig zu wehren oder etwas nachzureichen. Bei behördlichen Entscheidungen kommt es deshalb oft nicht nur auf den Inhalt an, sondern vor allem auf das rechtzeitige Handeln.
Das sollten Sie als Erstes tun
Wenn ein Brief mit Frist kommt, sollten Sie sofort:
- das Eingangsdatum notieren
- Umschlag und Schreiben aufheben
- prüfen, bis wann genau reagiert werden muss
- das Aktenzeichen notieren
- klären, was genau verlangt wird
- wichtige Unterlagen sammeln
Gerade bei Behörden und Gerichten zählt oft nicht, wann man sich darum kümmern wollte, sondern ob die Reaktion rechtzeitig eingegangen ist. Die Fristberechnung richtet sich dabei nach den gesetzlichen Vorschriften.
Wo steht die Frist?
Die Frist steht oft:
- direkt im Schreiben
- am Ende in der Rechtsbehelfsbelehrung
- bei einer Aufforderung zur Mitwirkung
- in einer Anhörung
- in einem Bescheid
Bei einem Bescheid steht häufig in der Rechtsbehelfsbelehrung, ob und innerhalb welcher Zeit Widerspruch oder Klage möglich ist. Nach § 58 VwGO beginnt die Frist für einen Rechtsbehelf grundsätzlich nur dann zu laufen, wenn über Rechtsbehelf, Stelle und Frist ordnungsgemäß belehrt wurde.
Wie werden Fristen berechnet?
Bei Fristen im Verwaltungsverfahren gelten die Regeln des § 31 VwVfG. Dort steht, dass für die Berechnung die §§ 187 bis 193 BGB entsprechend gelten. Das ist wichtig, weil der Fristbeginn oft erst am Tag nach der Bekanntgabe oder Zustellung anfängt und sich das Fristende verschieben kann, wenn es auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag fällt.
Was tun, wenn die Frist sehr kurz ist?
Dann sollte nicht abgewartet werden. Oft ist es besser, kurz und fristwahrend schriftlich zu reagieren, als lange auf eine perfekte Formulierung zu warten. Gerade bei Widerspruch oder Einspruch ist oft zuerst entscheidend, dass überhaupt rechtzeitig reagiert wird. Beim Widerspruch gilt grundsätzlich eine Monatsfrist. Das ergibt sich aus § 70 VwGO.
Was tun, wenn die Frist schon fast abgelaufen ist?
Dann sollte noch am selben Tag geprüft werden, ob eine kurze schriftliche Reaktion möglich ist. Je nach Verfahren reicht zunächst oft schon ein knapper Satz, damit die Frist gewahrt wird. Wichtig ist, dass die Erklärung rechtzeitig bei der zuständigen Stelle eingeht. Bei Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid gilt zum Beispiel ausdrücklich eine Frist von zwei Wochen nach Zustellung.
Was Sie auf keinen Fall tun sollten
- den Brief ungeöffnet liegen lassen
- das Zustellungsdatum ignorieren
- Fristen schätzen statt nachsehen
- nur telefonieren und nichts schriftlich festhalten
- hoffen, dass es sich von allein erledigt
Gerade bei Fristsachen ist eine schriftliche und nachweisbare Reaktion deutlich sicherer als bloße Telefonate.
Unser Tipp
Sobald ein Schreiben mit Frist kommt, sollte zuerst Ordnung geschaffen werden: Datum, Aktenzeichen, Fristende und verlangte Unterlagen notieren. Danach sollte entschieden werden, ob Unterlagen eingereicht, eine Stellungnahme abgegeben oder ein Rechtsbehelf eingelegt werden muss. Bei Fristen ist oft nicht Perfektion entscheidend, sondern Schnelligkeit und Nachweisbarkeit.
Hinweis
Die Inhalte auf dieser Seite dienen nur der allgemeinen Orientierung und stellen keine Rechtsberatung dar. Trotz sorgfältiger Erstellung kann keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität übernommen werden. Jeder Fall ist anders. Bei wichtigen Fristen, Unsicherheiten oder rechtlichen Problemen sollte rechtzeitig fachkundiger Rat eingeholt werden.
Passender Musterbrief
Passend zu diesem Thema können Sie hier den entsprechenden Musterbrief als PDF-Vorlage erhalten.
Musterbrief bei laufender Frist
PDF-Vorlage zum Selbstausfüllen
Preis: 2,90 €
Ausfüllservice nach Ihren Angaben: +1,50 €
Bezahlung per PayPal.
Nach Zahlungseingang erhalten Sie den Musterbrief per E-Mail.
Hinweis: Es erfolgt keine Rechtsberatung und keine rechtliche Prüfung des Einzelfalls.